Votum zur Motion 28/08, Einwohnerrat, 16. Dezember 2008 28/08
85 Rappen für die Demokratie

Wir danken dem Gemeinderat für die Beantwortung der Motion. In der Schweiz finden bereits an einigen Orten Pilotversuche mit elektronischer Stimmabgabe statt. Es wird also nicht mehr all zu lange dauern bis uns in der Gemeinde Emmen auch dieses Instrument zur Verfügung stehen könnte. Die briefliche Stimmabgabe ist in den Jahren 1994 bis 2007 von 13,4 % auf 98 % angestiegen. So denke ich, wird sich auch die Möglichkeit einer elektronischen Abstimmung sehr rasch bei der Bevölkerung etablieren.
Aus der Beantwortung der Motion geht hervor, dass nicht das Bezahlen des Portos das Rücksenden der Stimmunterlagen beeinflusst, sondern vielmehr die Themen über welche die Stimmberechtigten zu befinden haben.
So ist es Aufgabe des Gemeinderates, wenn immer möglich, Abstimmungen mit kommunalen Themen zu versehen und wir alle sind angehalten, unsere Stimmberechtigten zu Motivieren, vermehrt von ihrem Stimm- und Wahlrecht gebrauch zu machen.

Die CVP Fraktion ist einstimmig für Ablehnung der Motion.

Für die CVP ER Edi Scherer